Der Antisemitismusvorwurf als
Herrschaftsinstrumentvon Annette Groth - Friedensjournal (11.5.)
Zivilgesellschaft:
Der autoritäre Planet
„Im
Kampf gegen Machtkonzentration, Demokratieabbau und Totalüberwachung
reicht Empörung allein nicht aus“
Interview
von Flo Osrainik - Rubikon (30.5.)
Nahost:
Israelische Armee bereitet sich auf Unruhen im Westjordanland
vor
Ministerpräsident
Benjamin Netanjahu bekräftigte erneut seine Absicht, die
"historische Möglichkeit" zur Annexion von großen Teilen
der Palästinensergebiete nutzen zu wollen. Allerdings wolle man der
palästinensischen Bevölkerung keine Staatsbürgerschaft anbieten.
RT
Deutsch (30.05.)
Von
Enten, Krüppeln und Helden
Im
Gaza-Streifen leben mehr als 8000 behinderte junge Palästinenser,
die durch Schüsse israelischer Scharfschützen zu Invaliden wurden,
viele von ihnen beinamputiert. Ein israelischer Journalist sprach mit
den Schützen. Er traf auf ein geistig-moralisches Desaster
von
Mario Damolin - Telepolis (30.5.)
Mehr
Militär für den Sahel (II)
Bundestag
beschließt Ausweitung des Mali-Einsatzes. Experten kritisieren die
fortgesetzte Militarisierung der Konflikte im Sahel.
German
Foreign Policy (29.5.)
"Uyghur
Act": US-Sanktion gegen China
Politisch
wie medial unisono gegen Chinas "barbarische Maßnahmen" in
Xinjiang. Über Amerikas Instrumentalisierung der Menschenrechte und
der medialen Verantwortungslosigkeit
von
Bulgan Molor-Erdene - Telepolis (29.5.)
Grüner
Bellizismus: Adrette Atlantiker bei der Böll-Stiftung werben für
Erleichterung von Kriegseinsätzen
Im
November 2019 wurde bei der Heinrich-Böll-Stiftung ein „Forum Neue
Sicherheitspolitik“ gegründet.
von
Albrecht Müller - Nachdenkseiten (29.5.)
USA:
Einfluss der Rüstungslobby auf die Politik am Beispiel Jemen
Die
Arme des militärisch-industriellen Komplexes greifen bis ins Weisse
Haus. Die New York Times zeigt den Einfluss konkret auf.
von
Christa Dettwiler - Infosperber (29.5.)
Libyen:
US-Africom warnt vor russischen Kampflugzeugen
US-Luftwaffengeneral
sieht für Europa "sehr echte Sicherheitsprobleme auf der
südlichen Flanke" zukommen. Die problematische Rolle des
Nato-Mitglieds Türkei wird ausgeblendet
von
Thomas Pany - Telepolis (28.5.)
Internationale
Kampagne: Friedensnobelpreis für Kubas Ärzte-Brigade Henry Reeve
von Edgar
Göll - amerika21 (28.5.)
Deutschland
- China: Die Meister der doppelten Standards
Deutscher
Politiker bringt wegen des neuen Sicherheitsgesetzes in Hongkong
Sanktionen gegen China ins Gespräch.
German
Foreign Policy (28.5.)
Zivilgesellschaft:
Tödliches Engagement
Vielerorts
leben Menschen, die sich für zivilgesellschaftliche Anliegen
einsetzen, gefährlich. Buchauszug aus „Atlas der Zivilgesellschaft
2020“, Teil 1.
von
Brot für die Welt - Rubikon (27.5.)
Kontroverse
um deutsches Mali-Engagement
von
Christoph Marischka - IMI-Standpunkt (27.5.)
Isolieren
und destabilisieren: Der Krieg der Medien gegen Syrien
Nahezu
täglich präsentieren deutsche Medien neue Skandale zu Syrien und
seinem Präsidenten Baschar al-Assad. Mit ihren
Diffamierungskampagnen tragen sie ihren Teil zur Schlacht gegen das
Land bei. Eine Schlacht, die schon lange anhält und von Washington
geführt wird.
von
Karin Leukefeld - RT Deutsch (26.5.)
Lockdown
gegen Corona: unverhältnismäßig und verantwortungslos
Der
Text ist die aktualisierte Langfassung mit Quellenangaben von kürzen
Beiträgen, u.a. im Friedensjournal Mai – Juni 2020.
von
Joachim Guilliard - jg-nachgetragen (26.5.)
Philanthropie
als Geschäft
Bundesregierung
kooperiert mit Bill & Melinda Gates Foundation. Diese stärkt die
globale Marktmacht privater Konzerne.
German
Foreign Policy (26.5.)
«Die
Gefahr eines Atomkrieges ist so gross wie im Kalten Krieg»
Das
gegenseitige Aufrüsten in der Hoffnung, in einem Konflikt die
A-Bombe zuerst einzusetzen, ist «Wahnsinn», sagt Daniel
Ellsberg.
Deutsche
Übersetzung: Infosperber (25.5.)
Der
Abriss der Rüstungskontrolle
Berlin
beschuldigt Russland für den US-Ausstieg aus dem Open Skies-Vertrag,
lehnt eigene Abrüstungsschritte ab.
German
Foreign Policy (25.5.)
Zivilgesellschaft:
Wann ist Kritik "verschwörungstheoretisch", wann ist
Protest "rechts"?
Die
politischen Gefahren der Corona-Krise. Wie steht es mit der "Tendenz
zur Diktatur"?
von
Bernard Schmid - Telepolis (23.5.)
Bundeswehr:
Ein Schlagwort versetzt Deutschland in Aufruhr
«Nukleare
Teilhabe» gehört neben «China-Virus», «Corona-Rebellen» und
anderen zu den Unworten des Jahres 2020.
von
Helmut Scheben - Infosperber (22.5.)
Venezuela:
UN-Sicherheitsrat gegen Einmischung
In
einer Sitzung des Sicherheitsrats der Vereinten Nationen haben
mehrere Vertreter der Mitgliedsländer ihre Ablehnung des bewaffneten
Überfalls auf Venezuela und der Einmischung in die inneren
Angelegenheiten des südamerikanischen Landes erklärt.
Von
Marta Andujo - amerika21 (22.5.)
USA:
"Wir werden aussteigen, bis sie sich daran halten"
Die
USA wollen Open Skies kündigen und werfen Russland Verletzungen
dieses Vertrages vor
von
Peter Mühlbauer - Telepolis (22.5.)
Corona:
Die Linke und die Pandemie: „Die konsequenteste
Lockdown-Partei?“
Der
stellvertretende Vorsitzende der Linksfraktion im Bundestag, Andrej
Hunko, hat es gewagt, auf einer Demonstration gegen die Einschränkung
von Grundrechten in der Corona-Krise als Redner aufzutreten. Dafür
bezog er heftige Prügel – nicht durch die Polizei, sondern durch
seine Genossen.
Interview
von Ralf Wurzbacher - Nachdenkseiten (22.5.)
Globalstrategien:
Der große Krieg ums Öl
Während
gegenwärtig fast ausschließlich der "Krieg" gegen das
Coronavirus im Rampenlicht steht, hat im Hintergrund eine gigantische
Schlacht zwischen den großen Ölmächten stattgefunden. Seit einigen
Wochen herrscht zwar ein Waffenstillstand – der Krieg ist aber noch
nicht beendet.
von
Pierre Lévy - RT Deutsch (21.5.)
Abschluss
der WHO-Generalversammlung: Die Blockade der Kritiker
Zu
viel Einfluss privater Geldgeber, zu wenig Kontrollen vor Ort - doch
ausgerechnet die schärfsten Kritiker der WHO blockieren
Reformen.
von
Andreas Zumach - taz / Lebenshaus Schwäbsiche Alb (21.5.)
USA:
Biden kann nicht für Normalisierung sorgen, weil Trump ja ein
vollkommen normaler US-Präsident ist
Trump
beherrscht die Corona-Bühne mit verlässlich skurrilen Äußerungen,
während sein Herausforderer Joe Biden seit zwei Monaten buchstäblich
abgetaucht ist.
von
Caitlin Johnstone - Deutsche Übersetzung: Nachdenkseiten
(21.5.)
Ein
"nationaler Champion" im Kriegsschiffbau
Berlin
treibt den Bau eines Mehrzweckkampfschiffs für Kriege gegen große
Mächte und die Fusion deutscher Marinewerften voran.
German
Foreign Policy (20.5.)
USA:
Kriegsübung trotz Pandemie
US-Streitkräfte
setzen das Großmanöver Defender Europe 20 in abgespeckter Form fort
- mit Unterstützung der Bundeswehr.
German
Foreign Policy (19.5.)
US-Militärplaner
raten zu erweitertem psychologischen Online-Krieg gegen China
Noch
vor drei Jahren hatten die Amerikaner eine neutrale Sicht auf China
(und vor neun Jahren war die Atmosphäre gut). Heute zeigen dieselben
Umfragen, dass 66 Prozent der US-Amerikaner das Land nicht mögen.
von
Alan Macleod – Deutsche Übersetzung: Cooptv (18.5.)
Umfrage:
Skepsis der Deutschen den USA gegenüber wächst
Alljährlich
führt die Körber-Stiftung eine große Umfrage zu Deutschlands
Außenpolitik durch. In diesem Jahr wurden die Fragen im Kontext der
Corona-Pandemie gestellt. Hat sich das Verhältnis der Deutschen zu
China, zu den USA, zur EU durch die Krise verändert?
Sputniknews
(18.5.)
Pentagon-Bericht:
Anlass für den „Terrorkampf“ ist das Ölgeschäft
134
Seiten dick ist der Bericht über den US-Einsatz gegen den IS-Terror
im Nahen Osten, den das Pentagon dem Kongress vorgelegt hat. Das
Wesentliche: Die US-Truppen im Irak und Syrien werden bei
Einheimischen immer unbeliebter, der IS* erfährt mehr Zulauf. Aber
was die Amerikaner am meisten beunruhigt, ist das syrische Öl und
Gas.
Von
Andrej Koz - Sputniknews (18.5.)
Fehlende
Transparenz beim Tabu-Thema Biowaffen
Das
Thema biologische Abrüstung muss wieder auf die Tagesordnung –
obschon das Corona-Virus keine Biowaffe ist.
von
Jürg Müller-Muralt - Infosperber (18.5.)
Deutschland
- USA - China: Die Kosten des Wirtschaftskriegs
Streit
um Huawei hält in Berlin an. Washington startet unterdessen
Vernichtungsschlag gegen den chinesischen Konzern.
German
Foreign Policy (18.5.)
USA:
Die Strategie der Seemacht und der Aufstieg der neuen Landmächte
Der
Persische Golf ist schon seit Jahrhunderten Schauplatz von
Auseinandersetzungen fremder Kolonialherren und Regionalmächten. Die
jüngsten Zwischenfälle zwischen den USA und dem Iran bereiten den
Boden für einen weiteren Versuch, sich eines Eindringlings zu
entledigen.
von
Dr. Seyed Alireza Mousavi - RT Deutsch (18.5.)
USA:
Arktische Muskelspiele beschwören weitere Eskalation im neuen Kalten
Krieg herauf
Die
US-Marine steht kurz davor, in der Arktis provokative "Einsätze
zur Stärkung der freien Schifffahrt" durchzuführen, die neben
wirtschaftlichen Interessen Russlands auch seine nationale Sicherheit
bedrohen.
von
Scott Ritter - RT Deutsch (17.5.)
Israel:
Annexionspläne ohne Gegenwind
Kein
Widerstand gegen Israels Annexionspläne. US-Unterstützung sicher,
leere Worte aus EU
Von
Knut Mellenthin - junge Welt (16.5.)
Venezuela:
Britische Unterstützung für Destabilisierung aufgedeckt
Regierung
Großbritanniens plante bereits für eine Zeit "nach Maduro".
Ölvorkommen in umstrittener Grenzregion zu Guyana wichtiger
Bestandteil der Pläne?
Von
Philipp Zimmermann - amerika21 (16.5.)
Rüstungsforschung:
Cyber Valley, MPI und US-Geheimdienste
Ein
militärisch-forschungsindustrieller Komplex?
von
Christoph Marischka - IMI-Studie (15.5.)
Corona-Sanktionen
gegen China auf dem Weg?
Republikaner
wollen China sanktionieren. Umfrage: Anti-China-Stimmung war noch nie
so groß in den USA. Trump erwägt Abbruch der Beziehungen
von
Bulgan Molor-Erdene - Telepolis (15.5.)
Defender
Europe 2020 Plus
Das
US-Großmanöver wird fortgesetzt!
von
Jürgen Wagner - Telepolis (14.5.)
Bundeswehr:
Gepanzerte und weiche Ziele
Bundesregierung
bereitet mit offizieller "Debatte" über Kampfdrohnen deren
Beschaffung und Nutzung durch die Bundeswehr vor
German
Foreign Policy (14.5.)
Grüne
Offensive
Per
Interventions- und Geopolitik Richtung Schwarz-Grün
von
Jürgen Wagner - IMI-Analyse (13.5.)
Libyen:
Die nächste Nato-Krise
Die
EU-Mission "Irini" im Mittelmeer verschärft die Spannungen
mit der Türkei. Dazu kommen neue Informationen über Verbindungen
der Einheitsregierung GNA mit extremistischen Islamisten ans
Licht
von
Thomas Pany - Telepolis (13.5.)
Zivilgesellschaft:
Über die neue Normalität, die Linke und den Irrationalismus
Es
ist nicht verwunderlich, dass irrationale Bewegungen in der
Corona-Krise stark werden. Es sollte vielmehr gefragt werden, warum
in der linken Bewegung so wenig zu hören ist?
von
Peter Nowak - Telepolis (12.5.)
Bundeswehr:
Alibidebatte um Drohnen
Bevölkerung
soll von Notwendigkeit bewaffneter, unbemannter Flugobjekte für die
Bundeswehr überzeugt werden
Von
Andrej Hunko - junge Welt (12.5.)
Axel-Springer-Medien:
Döpfner ruft zu neuem Kalten Krieg auf
Der
bekannteste Medien-Manager Deutschlands vertritt hundertprozentig die
Interessen der USA.
von
Christian Müller - Infosperber (12.5.)
Corona-Maßnahmen:
Fehlende inhaltliche Auseinandersetzung
Die
Angst vor der Außerkraftsetzung von Schutz- und Grundrechten, die
Angst vor einer Selbstentmächtigung des parlamentarischen Systems
ist mindestens genauso berechtigt wie die Angst vor Corona
von
Wolf Wetzel - Telepolis (11.5.)
Die
Pandemie und das Weltsystem - Teil III
Dritter
und letzter Teil der ausführlichen Bewertung der Weltlage in
Corona-Zeiten
Von
Ignacio Ramonet - Deutsche Übersetzung: amerika21 (11.5.)
Der Antisemitismusvorwurf als
Herrschaftsinstrument
von
Annette Groth - Friedensjournal (11.5.)
Venezuela:
„Operation Gideon“ - oder das gescheiterte „Outsourcing“ von
Donald Trumps Überfallplänen
Beim
Versuch einer amphibischen Landung auf der Halbinsel Chuao im
zentralvenezolanischen Bundesstaat Aragua werden zwei ehemalige
Soldaten der US-Spezialeinheiten und acht desertierte, ehemalige
venezolanische Polizisten und Militärs von venezolanischen Truppen
und dem Geheimdienst SEBIN überrascht
von
Frederico Füllgraf - Nachdenkseiten (9.5.)
Syrien:
Weitere Manipulationen um „Giftgas-Angriff“: Falsch informiert
oder bewusst gelogen?
Inspektoren
der Organisation für das Verbot chemischer Waffen (OVCW) haben
Ungereimtheiten eines OVCW-Berichts zu Syrien öffentlich gemacht.
Als Reaktion wurden Sie auch vom OVCW-Chef verleumdet. Neue Dokumente
zeigen, dass er dabei nicht die Wahrheit gesagt hat.
von
Karin Leukefeld - Nachdenkseiten (9.5.)
Der
falsche "Tag der Befreiung"
Feindstaat
- Weltmacht - Rechnung - Entlastung - Tricks - Erledigt -
Provokation
von
Hans-Rüdiger Minow - German Foreign Policy (9.5.)
Bundeskanzleramt:
Schmuddelkind unter Waffenhändlern
Akten
des Bundessicherheitsrates sollen weiter geheim bleiben, keine
Transparenz bei Kriegswaffen
von
Gaby Weber - Telepolis (8.5.)
Mehr
Militär für den Sahel (I)
Bundesregierung
weitet Bundeswehreinsatz in Mali aus. Experten halten den Krieg dort
für "nicht zu gewinnen".
German
Foreign Policy (8.5.)
Wie
Russland den 75. Jahrestag des Kriegsendes feiert
Der
Sieg über Hitler-Deutschland am 9. Mai 1945 ist immer noch einer der
wichtigsten russischen Feiertage. Er wird traditionell im Kreis der
Familie und in diesem Jahr wegen der Corona-Epidemie auf
Wohnungsbalkons und im Fernsehen gefeiert.
Von
Ulrich Heyden - Nachdenkseiten (8.5.)
Irak:
Bleiben die US-Truppen?
Der
neue Regierungschef Mustafa al-Kadhimi hat es mit einer
wirtschaftlichen Notsituation zu tun, mit der Corona-Krise und einer
neuen Angriffswelle des IS. Iran will die USA aus dem Irak
vertreiben
von
Thomas Pany - Telepolis (7.5.)
Militarisierung:
Marsch in Feldgrün
Die
Grünen bringen sich militärpolitisch in Stellung. In Vorbereitung
auf eine Koalition mit der CDU wollen auch sie Deutschland überall
mitschießen lassen
Von
Jürgen Wagner - junge Welt (6.5.)
Bundeswehr:
Atomare US-Alleingänge und die Debatte um die Nukleare
Teilhabe
Keines
der Argumente, die von Befürwortern der Nuklearen Teilhabe ins Feld
geführt werden, hält einer näheren Überprüfung stand
von
Jürgen Wagner - Telepolis (6.5.)
Einige
Überlegungen zu Corona und den „Nebenwirkungen“
Der
Kapitalismus ist der Wirt, COVID-19 nur (s)ein Gast.
von
Wolf Wetzel - Nachdenkseiten (6.5.)
Sanktionen
nehmen Menschenleben in Kauf
In
Zeiten der Corona-Pandemie ist internationale humanitäre Hilfe das
Gebot der Stunde. Doch die »westliche Wertegemeinschaft« nutzt die
Pandemie nun erst recht als Druckmittel gegen die nach ihren
Maßstäben missliebigen Regimen.
von
Otto König /Richard Detje - Sozialismus aktuell (4.5.)
Irak:
Die USA am Ende ihrer Lektionen
Dem
Land geht es sehr schlecht. Spielen China und Iran die besseren
Karten?
von
Thomas Pany - Telepolis (4.5.)
Deutschland
- Kuba: BMZ beendet Zusammenarbeit mit vielen Partnerländern,
darunter Kuba
Von
Edgar Göll - amerika21 (4.5.)
Deutschland
- Libanon: Verkannte Realitäten
Bundesregierung
erklärt Betätigungsverbot für Hisbollah-Nahestehende. Iran wirft
Berlin Respektlosigkeit gegenüber libanesischer Regierung vor
von
Karin Leukefeld - junge Welt (4.5.)
Deutsche
Außenpolitik: Die Bündnisfrage
Transatlantische
Kreise in der Bundesrepublik fordern deutsche Beteiligung an den
zunehmenden US-Aggressionen gegen China.
German
Foreign Policy (4.5.)
Zivilgesellschaft:
Auslaufmodell Ausnahmezustand
Die
Gesundheitsfrage ist von der Demokratiefrage nicht zu trennen
von
Thomas Moser - Telepolis (4.5.)