Coronakrise:
Eine bedrohliche Entwicklung für die Grundrechte
Der
Menschenrechtsanwalt Eberhard Schulz über die Corona-App, die
Einschränkungen der Grundrechte und drohende Eingriffe ins
Arbeitsrecht
Interview
von Marcus Klöckner - Telepolis (3.5.)
Ukraine:
Am 2. Mai 2014 brannte das Gewerkschaftshaus von Odessa.
Keine
Strafverfolgung. Kein Protest aus Deutschland.
Von
Ulrich Heyden - Nachdenkseiten (2.5.)
Syrien:
Berechtigte Gründe zum Zweifel
OVCW-/IIT-Bericht
über Chemiewaffen Einsatz im März 2017
von
Karin Leukefeld - Nachdenkseiten (1.5.)
Corona:
Verrückte Maßstäbe
In
der Krise gehen Menschenleben vor Wirtschaft. Warum gilt das gleiche
Prinzip nicht auch bei anderen globalen und nationalen Problemen?
Von
Daniela Dahn - der FREITAG (30.4.)
Kampfbomber
helfen nicht gegen Viren
SIPRI
registriert Rekord-Militärausgaben
von
Fred Schmid ISW (29.4.)
„Leider
hat ein Teil der Reichen in den USA ein Interesse an Kriegen“
Teil
2 des Interviews mit Daniele Ganser
von
Marcus Klöckner - Nachdenkseiten (28.4.)
USA:
„Medien decken zu selten die Mechanismen der Tiefenpolitik auf“
Der
Schweizer Historiker Daniele Ganser will mit seinem gerade
erschienenen Buch „Imperium USA – die skrupellose Weltmacht“
insbesondere jüngere Leser zwischen 15-25 Jahren aufklären.
von
Marcus Klöckner - Nachdenkseiten (27.4.)
Gedanken
und Thesen zum Corona-Ausnahmezustand
15
Thesen aus rechtlicher Sicht, u.a. Amtshilfe der Bundeswehr im
Logistik- und Sanitätsbereich
von
Rolf Gössner - Ossietzky (27.4.)
Zivilgesellschaft:
Der Coronavirus und die Zivilisation
Ausgangssperren
sind ein Ausdruck von Hilflosigkeit, nicht von Macht, besonders in
Deutschland verbreiten alternative Medien, dass die Corona-Krise ein
aus finsteren Motiven fabrizierter Fake ist
von
Diana Johnstone - Telepolis (25.4.)
Zivilgesellschaft:
Gedanken und Thesen zum Corona-Ausnahmezustand
Die
folgenden skeptischen Gedanken und zuspitzenden Thesen sollen dazu
beitragen, die komplexe und unübersichtliche Problematik
einigermaßen in den Griff zu bekommen und bürgerrechtliche
Orientierung zu bieten für eine offene und kontroverse Debatte
(Quelle: Ossietzky)
von
Rolf Gössner - Lebenshaus Schwäbische Alb (25.4.)
USA-Iran:
Washington protzt und Teheran trotzt
Droht
ein Golfkrieg mitten in der Krise? Wozu verschärfen Washington und
Teheran ihren Konflikt mitten in der Corona-Pandemie?
von
Galija Ibragimowa - Sputniknews (24.4.)
Bundeswehr:
Der nächste Auslandseinsatz
Trotz
Coronakrise: Bundesregierung beschließt Entsendung von 300 deutschen
Soldaten in die EU-"Operation Irini".
German
Foreign Policy (24.4.)
Israel:
Gantz will mit Netanjahu regieren
Anfang
Juli soll über Annexionen in besetzten Palästinensergebieten
entschieden werden
von
Knut Mellenthin - junge Welt (24.4.)
USA:
Versagen der Politik und Militäreinsatz in Zeiten der Pandemie
Endet die
Bekämpfung der Pandemie in einem Bürgerkrieg? Eine Chronik des
Scheiterns
von
Gerhard Piper - Telepolis (23.4.)
Bundeswehr:
„Anachronismus des Kalten Kriegs beenden“
Oberstleutnant
a.D. der Luftwaffe Jochen Scholz erklärt, warum das Ministerium AKKs
an den Wunsch nach US-Atombomberndaran festhält und was an dieser
Bestellung heikel wäre.
von
Paul Linke - Sputniknews (22.4.)
Bundeswehr:
Nukleare Teilhabe - Überholtes Konzept ohne Funktion?
Von
Otfried Nassauer - Lebenshaus Schwäbische Alb (22.4.)
Bundeswehr:
Kramp-Karrenbauer und die Kampfjets
Politisch,
moralisch, strategisch und juristisch ein Desaster
von
Tobias Riegel - Nachdenkseiten (22.4.)
Bundeswehr:
Kampfjets statt Masken
Berlin
treibt den milliardenschweren Kauf von Kampfjets und eine Fusion im
deutschen Kriegsschiffbau voran.
German
Foreign Policy (22.4.)
Geopolitik:
Ölpreis als nächste Schockwelle für den Nahen Osten
Wie
lange halten die USA und die EU noch an den Sanktionen fest?
von
Thomas Pany - Telepolis (21.4.)
Deutschland:
Die Verdächtigungskampagne
Berlin
schließt sich den US-Unterstellungen gegen China zum Ausbruch der
Covid-19-Pandemie an.
German
Foreign Policy (21.4.)
Zivilgesellschaft:
Rechtsstaat auf dem Prüfstand
Kommen
die Grundrechte unter die Räder? Zwischenruf eines Richters
von
Peter Vonnahme - Telepolis (21.4.)
EU
und USA: Vereint in Aggression
Gemeinsam
– wenn es gegen China geht. In der Coronakrise ist sich im Westen
ansonsten jeder selbst der nächste
Von
Jörg Kronauer - junge Welt (21.4.)
Bundeswehr:
Kramp-Karrenbauer "fixiert" Split-Lösung für
Kampfjets
Die
Bundesverteidigungsministerin soll sich vor einem Mail an
US-Verteidigungsminister Mark Esper zwar mit Heiko Maas und Olaf
Scholz, aber nicht mit der SPD-Bundestagsfraktion abgesprochen
haben
von
Peter Mühlbauer - Telepolis (20.4.)
Bundeswehr:
Wer Militäreinsätze unterstützt, muss sich auch für deren
Dynamiken interessieren
Konkrete
Fragen zu den Forderungen von Afrique-Europe-Interact an die
Bundesregierung
von
Christoph Marischka - IMI-Analyse (20.4.)
Corona:
Warnten US-Geheimdienste schon Anfang November vor einer Epidemie in
Wuhan?
Nach
genetischen Studien ist SARS-CoV-2 schon vor Jahrzehnten in Südchina
entstanden, die ersten Infektionen des für Menschen gefährlichen
Typs könnten im September 2019 geschehen sein
von
Florian Rötzer - Telepolis (19.4.)
Corona:
Gebt die Schuld für das Covid-19-Versagen euren Regierungen und
nicht China
Das
anti-chinesische Narrativ basiert auf falschen Angaben und dient
dazu, die Menschen vom Versagen des Neo-Liberalismus abzulenken.
von
Davide Mastracci - Deutsche Übersetzung: Nachdenkseiten
(18.4.)
Corona:
Mit allen Mitteln
Mittels
hybrider Kriegsführung gegen China versucht der Westen seine
bröckelnde globale Vormachtstellung über die Runden zu retten.
von
Pepe Escobar - Deutsche Übersetzung: Rubikon (17.4.)
Corona:
Die Schlacht der Narrative
Deutsche
Medien intensivieren Negativkampagne gegen China und fordern
Entschädigung für die Covid-19-Pandemie.
German
Foreign Policy (17.4.)
Corona:
Syrien im Würgegriff
Sanktionen
verhindern notwendige Pandemieausstattung. In Idlib aktive
Terrorgruppe widersetzt sich Waffenstillstand
von
Karin Leukefeld - junge Welt (17.4.)
Nordsyrien:
"Wenn die Pandemie uns erreicht, kommt es zur Katastrophe"
Corona-Prävention
unter Kriegsbedingungen
von
Elke Dangeleit - Telepolis (16.4.)
Zivilgesellschaft:
Demonstrationsrecht gilt trotz Corona-Pandemie
Verfassungsgericht
in Karlsruhe korrigiert pauschales Demonstrationsverbot in Gießen.
Anmelder hatte umfassende Schutzmaßnahmen angekündigt
von
Harald Neuber - Telepolis (16.4.)
siehe
dazu: Motorrad-Demo:
"Gefährdung der öffentlichen Ordnung"
Zum Verbot
der Motorraddemo des MC Kuhle Wampe am Ostermontag 2020 in Frankfurt
a.M.
von
Karl-Heinz Peil - Friedens- und Zukunftswerkstatt e.V.
Deutschland:
Die Pandemie und die Mächte
Experten:
Coronakrise kann ökonomischen und politischen Abstieg Deutschlands
und des Westens beschleunigen.
German
Foreign Policy (16.4.)
Videospiele:
Ruf der Pflicht?
Politische
und gesellschaftskulturelle Aussagen in den Videospielen der CALL OF
DUTY: MODERN WARFARE-First-Person-Shooter-Reihe
von
Michael Schulze von Glaßer - IMI-Studie (16.4.)
US-Vasall
Ukraine: Geopolitischer Ausverkauf
Ukraine
gibt Wirtschaft zur Ausschlachtung frei. USA verhindern Übernahme
von Flugzeugmotorenhersteller durch China
von
Reinhard Lauterbach - junge Welt (16.4.)
Jemen:
Vor dem Kollaps
Erster
Coronafall im Jemen. WHO warnt vor »Explosion der Zahlen«.
Möglicher Ausbruch der Epidemie hängt wie Damoklesschwert über
Kriegsland
Von
Jakob Reimann - junge Welt (15.4.)
SIPRI:
USA erneut weltgrösster Waffenexporteur
Die
Vereinigten Staaten bleiben der grösste Waffenlieferant der Welt.
Bester Abnehmer ist Saudi-Arabien.
von
Daniela Gschweng - Infosperber (15.4.)
Whistleblower:
Das erste Opfer
Nachdem
der Fall des WikiLeaks-Gründers Julian Assange offenbarte, dass die
Pressefreiheit Makulatur ist, dürften weitere Opfer folgen.
von
Major Danny Sjursen - Deutsche Übersetzung: Rubikon (15.4.)
Israel-Palästina:
Mit Gewehren und Knüppeln
Okkupation
im Schatten der Coronakrise: Verstärkte Siedlergewalt im israelisch
besetzten Westjordanland
von
Kaleh Menz - junge Welt (14.4.)
NATO:
Das größte US-geführte Militärmanöver in Europa wird
verkleinert
fortgeführt – auch COVID-19 kann es nicht stoppen!
Von
Jan Oberg - Deutsche Übersetzung: Luftpost (10.4.)
Noam
Chomsky: “Wir werden die Coronakrise überstehen, aber wir haben
noch viel ernstere Krisen vor uns”
Deutsche
Übersetzung: Lebenshaus Schwäbische Alb (10.4.)
Defender
Pacific: Großmanöver gegen China
Aufmarsch
in Ostasien
von
Jürgen Wagner - UZ (10.4.)
Zivilgesellschaft:
Absurde Polizeibefugnisse aufgrund von angeblichem
Infektionsschutz
Die
Polizei darf vielerorts auch legal Menschen drangsalieren. Kritische
Wissenschaftler berichten von weiteren Vorfällen und stellen sich
der Aushöhlung der Versammlungsfreiheit entgegen
von
Ralf Hutter - Telepolis (10.4.)
USA-Venezuela:
Kopfgeld auf Maduro und Kriegsschiffe vor Caracas
Die
USA forcieren ihren Terror gegen Venezuela
Von
Wolfgang Bittner - Nachdenkseiten (10.4.)
Zivilgesellschaft:
Grundrecht als Straftat
Nachdem
Anwältin Beate Bahner die Bevölkerung aufrief, das Grundgesetz
durch Demonstrationen zu schützen, wird gegen sie ermittelt.
von
Katrin McClean - Rubikon (10.4.)
US-Funktionseliten
auf dem Apokalypse-Trip
Mit
dem Rückzug von Bernie Sanders aus dem Rennen ums Weiße Haus
schwinden die Chancen auf eine geordnete Systemtransformation
rapide
von
Tomasz Konicz - Telepolis (9.4.)
Zivilgesellschaft:
Assange bleibt im Corona-Knast
Britische
Gefängnisse könnten für viele Insassen zur Virus-Falle werden.
WikiLeaks-Gründer darf die Haftanstalt dennoch nicht verlassen
von
Harald Neuber - Telepolis (7.4.)
USA-Venezuela:
"Übergangsplan" der USA für Venezuela vertieft die
politischen Gräben
Von
Marta Andujo - amerika21 (7.4.)
Bundeswehr:
Asiens Schlüsselmeer
Marine
plant Entsendung eines Kriegsschiffes in den Indischen Ozean - als
Teil der militärischen Positionierung gegen China.
German
Foreign Policy (7.4.)
Bundeswehr:
Erfüllung alter Träume
Im
Zuge der Coronapandemie wärmen Unionspolitiker die Forderung nach
militärischen Inlandseinsätzen wieder auf. Bundeswehr ist
marschbereit
Von
Ulla Jelpke - junge Welt (6.4.)
USA:
Das Virus wirft Schlaglichter auf Amerikas größte Verrücktheiten
In
der jetzigen Krise offenbart sich in aller Schärfe, wie unfähig ein
allein auf Profitmaximierung und Konkurrenz ausgerichtetes System
ist, auch nur die Grundbedürfnisse der Menschen und der Gesellschaft
zu befriedigen, meint Caitlin Johnstone
Deutsche
Übersetzung: Nachdenkseiten (6.4.)
Deutschland-Syrien:
Trotz Corona-Pandemie gegen Aufhebung der Syrien-Sanktionen
Die
UN ruft zur Aufhebung der Sanktionen auf. Doch die westlichen
Staaten, insbesondere Deutschland, lehnen dies ab.
von
Karin Leukefeld - RT Deutsch (6.4.)
NATO:
Alles wird anders, aber der NATO-Kurs bleibt
Der
aggressive Zweck des NATO-Großmanövers Defender Europe 2020 hat
sich mit der Corona-Krise nicht erledigt
von
Johannes Schillo - Telepolis (5.4.)
Venezuela/USA:
Im Schatten von Covid-19
USA
verschärfen Kampagne gegen Venezuela. Gefährlicher Zwischenfall vor
der Küste des Landes
Von
Santiago Baez - junge Welt (4.4.)
Die
Corona-Solidarität der UNO: Warme Worte und Wirtschaftssanktionen
Die
UN-Vollversammlung hat eine Resolution zur Bekämpfung der
Corona-Pandemie verabschiedet. Es wird „zu einer verstärkten
internationalen Zusammenarbeit“ aufgerufen. Abgelehnt wurde aber
ein Antrag Russlands, die illegalen Wirtschaftssanktionen zu beenden,
die die Corona-Folgen verschlimmern.
Von
Tobias Riegel - Nachdenkseiten (3.4.)
US-Drohnenkrieg:
Verdrängen und Vergessen
In
den letzten Jahren wurden durch US-Luftangriffe in Afghanistan,
Syrien, Irak oder etwa Somalia zahlreiche Zivilisten getötet.
Manchmal behauptet das US-Militär, diese untersuchen zu wollen. Doch
auch das ist, wie erwartet, eine Farce, wie eine neue Studie deutlich
macht.
Von
Emran Feroz - Nachdenkseiten (3.4.)
Post
Corona
Organisierte
Kapitalherrschaft - Ende des historischen Kapitalismus? - Krise als
schöpferische Zerstörung? - Staatlich organisierter Kapitalismus -
Umverteilung
von
Hannes Hofbauer und Andrea Komlosy - Telepolis (3.4.)
Deutschland:
Krisensichere Aktien
Börsenexperten
raten angesichts der Coronakrise zum Kauf von Rüstungsaktien. Berlin
plant neue Rüstungskäufe, genehmigt neue Rüstungsexporte.
German
Foreign Policy (2.4.)
Coronakrise:
"Perfekte Brutstätte": Flugzeugträger mit Corona auf dem
Trocknen
Durch
eine unerwartete Bedrohung könnte nun die US-Flugzeugträgerflotte
ausgeschaltet werden: SARS Cov-2. Das erste Opfer des Virenangriffs
ist der Flugzeugträger CVN-71 U.S.S. Roosevelt
von
Gerhard Piper - Telepolis (2.4.)
Coronakrise:
EU in der Krise
Kritik
an »unsolidarischer« BRD aus besonders von Pandemie betroffenen
Ländern wird lauter. Streit um »Corona-Bonds«
von
Jörg Kronauer - junge Welt (2.4.)
Deutschland-EU:
Germany First
Politiker
und Medien in Südeuropa laufen Sturm gegen die Weigerung Berlins, in
der Coronakrise deutsche Interessen zurückzustellen.
German
Foreign Policy (1.4.)
US-Militär:
Bereitstellungslager der U.S. Army in Europa
Aus
einem Datenblatt der U.S. Army in Europa und der beigefügten Grafik
geht hervor, in welchen Bereitstellungslagern in Europa Waffen und
Gerät für Manöver und den "Ernst-fall" lagern.
Deutsche
Übersetzung: Luftpost (1.4.)
US-Politik:
Washington hat eine Lösung in Zeiten der Seuche - Geldpresse und
Weltherrschaft?
Es
gibt Länder, die nach Wegen suchen, in der Corona-Katastrophe zu
helfen. Andere nutzen die Not für noch mehr Machtpolitik.
Von
Iwan Danilow - Sputniknews (31.3.)
Corona:
Generalprobe für den Polizeistaat
Die
Simulation eines Corona-ähnlichen Szenarios vor 10 Jahren empfahl
drastische Einschränkungen der Freiheitsrechte.
Quelle:
Helen Buyniski, am 4.2.2020 publiziert auf
helenofdestroy.com
Deutsche
Übersetzung: Rubikon (31.3.)
Kuba:
Die „Armee der weißen Kittel“
Wie
Kuba mit seinem Paradigma für Epidemien-Erforschung und Soziale
Medizin die jahrzehntelange Blockade herausfordert
von
Frederico Füllgraf - Nachdenkseiten (31.3.)
Bundeswehr:
AKKs Beitrag zum Anti-Corona-Kampf
Neue
Atombomber als Nachfolger für den Tornado
von
Fred Schmid - ISW (30.3.)
Bundeswehr:
An der Grenze der Verfassung und darüber hinaus
Bundeswehr
mobilisiert 15.000 Soldat*innen für Corona-Einsatz im Inland
von
Martin Kirsch - IMI-Analyse (30.3.)
USA
im Irak: Letzter Akt einer Chaos-Politik?
Der
Irak ist wirtschaftlich am Ende und fürchtet sich vor der
Corona-Pandemie. Hardliner Pompeo sucht den Krieg mit Milizen, die
mit Iran verbunden sind
von
Thomas Pany - Telepolis (30.3.)
Zivilgesellschaft:
Wenn Demonstranten zu "Gefährdern" erklärt werden
Die
autoritären Krisenmaßnahmen zielen weniger auf Gesundheitsschutz
als auf die Erzwingung politischen Gehorsams
von
Thomas Moser - Telepolis (30.3.)
Aufrüstung:
Patt unter Imperialisten
Boeing
und Airbus teilen sich Auftrag für Neuentwicklung von
Bundeswehr-Kampfjets. Berlin macht Washington damit
Zugeständnisse
von
Jörg Kronauer - junge Welt (30.3.)