EU-Türkei:
"Tore geöffnet"
Abgelenkt
von der Coronavirus-Epidemie könnte sich das Flüchtlingsdrama von
2015 wiederholen und die EU weiter spalten
von
Florian Rötzer - Telepolis (1.3.)
Syrien
brennt erneut
Maas
und BILD gießen Öl ins Feuer
von
Uli Gellermann - Rationalgalerie (29.2.)
Deutschland-Syrien:
Wirtschaftssanktionen – Wie Deutschland und seine Verbündeten
Syrien zerstören
Nach
neun Jahren Krieg ist die zivil-militärisch-humanitäre Intervention
für den „Regime-Change“ in Syrien gescheitert. Nun tobt der
Krieg nach dem Krieg.
von
Karin Leukefeld - Sputniknews (29.2.)
USA
/ NATO: Die Prioritäten des Pentagon
Defender
Europe 20: Hauptphase hat begonnen. US-Militär spielt atomaren
Schlagabtausch in Europa durch.
German
Foreign Policy (28.2.)
UN-Menschenrechtsrat:
Außenminister von Kuba mit Grundsatzrede
"US-Politik
untergräbt universelle Gültigkeit von Menschenrechten und
Souveränität"
von
Edgar Göll - amerika21 (27.2.)
EU:
Der Krieg nach dem Krieg
EU
verhängt neue Syrien-Sanktionen und blockiert damit den
Wiederaufbau. Kritiker sprechen von "Politik der verbrannten
Erde".
German
Foreign Policy (27.2.)
USA/Russland:
Demokraten, Dollars und Doppelmoral
Führende
US-Demokraten fordern aktuell neue Sanktionen gegen Russland –
wegen „Wahleinmischung“. Gleichzeitig werden im kommenden
US-Haushalt große Summen zur internationalen Einmischung durch die
USA eingeplant. Die Betrachtung von Bernie Sanders und seiner Partei
führt in ein Dilemma.
Von
Tobias Riegel - Nachdenkseiten (26.2.)
Syrien
und Giftgas: Verleumdung statt Aufklärung
Ein
Bericht der Organisation für das Verbot von Chemiewaffen (OVCW) zu
angeblichen Angriffen mit Giftgas in Syrien steht unter starkem
Manipulationsverdacht – aber die OVCW-Führung, die USA,
Großbritannien, Frankreich und Deutschland diffamieren die
Aufklärer, statt Klarheit zu schaffen. Die „Leitmedien“
schweigen.
von
Karin Leukefeld - Rubikon (25.2.)
Deutschland:
Profiteure des Sterbens
Die
Aufklärung über die Folgen der Waffenproduktion muss dort beginnen,
wo die Waffen produziert werden. Interview mit dem Rüstungsgegner
Lothar Höfler
von
Laurent Stein - Rubikon (25.2.)
USA:
Geheimdienst-Gerüchte und ominöse russische
Beeinflussungskampagnen
Die
russische Bedrohung der Wahlen wurde seit 2016 zu einem Spielball für
politische Interessen, jetzt soll Moskau Trump und gleichzeitig
Sanders unterstützen
von
Florian Rötzer - Telepolis (25.2.)
Ukraine-Konflikt:
Ist ein Kompromiss zwischen "Volksrepubliken" und Kiew
möglich?
Politologen
aus Lugansk über mögliche Kompromisse mit der Ukraine. Telepolis
berichtet aus dem Donbass - Teil 3
von
Ulrich Heyden - Telepolis (25.2.)
Deutschland:
Begleitprogramm zur Weltpolitik (II)
Rechtsverschiebung
in Deutschland ist mit aggressiver Weltpolitik verflochten. Stärke
der AfD ist Folge davon, nicht Ursache.
German
Foreign Policy (24.2.)
Frankreich-Türkei:
Kanonenboote statt Apelle
Machtdemonstration
im Konflikt um Gasschürfrechte im Mittelmeer: Frankreich schickt
Flugzeugträger zur Unterstützung Zyperns
Von
Jörg Kronauer - junge Welt (24.2.)
Deutschland:
Wenn Amok und Faschismus zusammenfallen
Kommentar
zur Auseinandersetzung mit dem rassistischen Amokläufer und die
Morde in Hanau: Nicht in die Falle einer umgekehrten
Sympathisantenjagd gehen
von
Peter Novak - Telepolis (21.2.)
USA:
Politik der Hinrichtung
Ein
Mord, der Weg dahin und die Folgen. USA und Iran vor direkter
Konfrontation?
von
Marius Pletsch - IMI-Analyse (21.2.)
Ein
Menetekel für die EU
Deutschland
droht in Libyen an einem "strategischen Partner" zu
scheitern - an den Vereinigten Arabischen Emiraten.
German
Foreign Policy (21.2.)
USA:
"Hacktivisten, Leaktivisten und Enthüllungsorganisationen
stellen schwere Bedrohungen dar"
Der
neue Geheimdienstbericht "Nationale Spionageabwehr-Strategie
2020-2022" hat es in sich und sieht überall Bedrohungen
von
Florian Rötzer - Telepolis (21.2.)
Giftgas
in Syrien: Warum sich die OPCW weiter unglaubwürdig macht
Im
Streit um einen Bericht über das syrische Duma greift die
Organisation nun eigene Mitarbeiter an. Die interne Untersuchung
wirft neue Fragen auf
von
Harald Neuber - Telepolis (20.2.)
Zivilgesellschaft:
Schrittweise Aushöhlung der Freiheitsrechte
Bundesinnenminister
Seehofer (CSU) plant eine Ausweitung der Befugnisse der
Bundespolizei. Die neue Gebührenverordnung der Bundespolizei ist nur
eine von mehreren Maßnahmen
von
Hans Weinert - Telepolis (19.2.)
Libyen:
9 Jahre Verheerung
Im
Februar 2011 begann der Krieg gegen Libyen – kein Grund zum
Feiern.
von
Angelika Gutsche - Der Freitag (18.2.)
Die
geheimdienstliche Formierung der EU mit dem BND
Operationen
von BND und Crypto AG für das föderale Europa. Schweiz als
Tummelplatz der BRD- und US-Geheimdienste
German
Foreign Policy (18.2.)
Militär
und Umwelt: Der Probekrieg
Gegen
das NATO-Manöver Defender Europe 2020 erhebt sich Widerstand in
Lettland, einem der Hauptschauplätze.
von
Alvis Petus - Deutsche Übersetzung: Rubikon (18.2.)
Deutschland:
Kampf um einen Platz an der Sonne
Die
Münchner Sicherheitskonferenz ist in erster Linie deshalb
interessant, weil sie zeigt, wie sich die deutschen Eliten im
21.Jahrhundert einen Platz an der Sonne erkämpfen wollen und auf
welche Schwierigkeiten sie stoßen
von
Peter Nowak - Telepolis (17.2.)
Deutschlands
Selbstbehauptung
Münchner
Sicherheitskonferenz: Politiker fordern mehr Militäreinsätze.
Washington startet Generalangriff auf die EU in Sachen Huawei
German
Foreign Policy (17.2.)
Münchner
Sicherheitskonferenz
EU-Marineeinsatz
am Golf mit deutscher Beteiligung?
von
Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (17.2.)
So
schaffte sich die NATO ihren notwendigen Feind
Nicht
immer ist klar, was Ursache und was Wirkung ist. Auch in der Politik
gilt es genau hinzuschauen. Ein Beispiel: die NATO.
von
Christian Müller - Infosperber (17.2.)
USA:
Militärisch weiterhin mit weitem Abstand Supermacht
Die
Militärausgaben sind 2019 weltweit gestiegen, in den USA und China
am stärksten, aber die Ausgaben Chinas sind nur ein Drittel und der
Abstand vergrößert sich zugunsten von den USA
von
Florian Rötzer - Telepolis (17.2.)
Das
Märchen von der palästinensischen Kompromisslosigkeit
Trumps
"Friedensplan" und die Erzählung von den
verhandlungsrenitenten Palästinensern, die keinen Staat bekommen,
weil sie seit Jahrzehnten auf Maximalpositionen verharren
von
Fabian Goldmann - Telepolis (15.2.)
Die
gefälschte Invasion
Propaganda
ließ einen Krieg, der de facto nie stattfand, zur Wirklichkeit
werden.
von
Jens Bernert - Rubikon (15.2.)
Die
verleugneten Opfer
Wer
die Rechtfertigungspropaganda zu den Luftangriffen 1945 auf Dresden
übernimmt, gießt Wasser auf die Mühlen der Faschisten.
von
Rudolf Reddig - Rubikon (14.2.)
Die
NATO in der arabischen Welt
Vor
Münchner Sicherheitskonferenz: Westliche Mächte bemühen sich um
Konsolidierung ihres bröckelnden Einflusses in Nah- und
Mittelost
German
Foreign Policy (14.2.)
100
Jahre Spitzbergen-Vertrag: Russland erhebt Ansprüche
Es
soll große Vorkommen von Gold, Silber, Kupfer und Zink auf dem
Meeresboden geben, überdies hat Moskau Sorge vor einer weiteren
Nato-Osterweiterung
von
Jens Mattern - Telepolis (13.2.)
Erdogan
erklärt Syrien de facto den Krieg
Russland
sperrt für türkische Flugzeuge den Luftraum über Idlib und Aleppo.
Zusammenstöße zwischen US-Truppen und syrischer Armee (SAA) im
Nordosten Syriens
von
Elke Dangeleit - Telepolis (13.2.)
USA:
Welche Schwerpunkte setzt das vom Pentagon vorgeschlagene Budget für
2021?
Kürzung
von Auslandseinsätzen, Investitionen in neue Techniken, mehr Geld
für Atomwaffen und 18 Milliarden zur Aufrüstung im Weltraum
von
Florian Rötzer - Telepolis (13.2.)
Deutschland:
Per EU-Umweg zur Atommacht?
Die
Debatte über die „Europäisierung“ der Force de Frappe
von
Jürgen Wagner - IMI-Standpunkt (13.2.)
Zivilgesellschaft:
Deutsche haben mehr Angst vor Krieg
Und
wollen im Konfliktfall lieber neutral bleiben. Die Münchner
Sicherheitskonferenz sorgt sich um den Westen
von
Thomas Pany - Telepolis (12.2.)
Bundeswehr:
Im Osten des Indischen Ozeans
Berliner
Think-Tank plädiert für EU-Operation im "Indo-Pazifik",
schlägt Annäherung an den gegen China gerichteten "Quad"-Pakt
vor
German
Foreign Policy (12.2.)
75.
Jahrestag der Befreiung: "Kulturkampf von rechts"?
Bedenkliches
Gedenken im heutigen Deutschland, jetzt auch angesichts der deutschen
Opfer - der Fall Dresden
von
Johannes Schillo - Telepolis (12.2.)
USA:
Warum sind die Menschen von der Gefahr durch das nukleare Wettrüsten
kaum beunruhigt?
Eine
Studie sieht bei jungen Amerikanern zwar eine erhöhte
Risikowahrnehmung, aber mit dem hohen Medienkonsum auch eine
wachsende Apathie oder Fatalität
von
Florian Rötzer - Telepolis (12.2.)
Zivilgesellschaft:
Einschränkung von Bürgerrechten durch die Hintertür
Die
von der Öffentlichkeit weitestgehend unbemerkt eingeführte
Gebührenordnung der Bundespolizei wird jetzt umgesetzt.
Demonstrieren und ziviler Ungehorsam könnten nun teuer werden
von
Hans Weinert - Telepolis (11.2.)
NATO:
Der beginnende Abstieg des Westens
Münchner
Sicherheitskonferenz thematisiert beginnenden Abstieg des Westens.
Die äußerste Rechte bringt sich dagegen in Stellung
German
Foreign Policy (11.2.)
Die
„Demokratie“ in den USA: Eine Farce
Die
erneute Demontage des US-Politikers Bernie Sanders durch die eigene
Partei wirft einmal mehr ein brutales Licht auf die klägliche
Verfassung der dortigen politischen Landschaft. Mit diesem Zustand
befassen sich auch alternative US-Medien – sie werfen zudem die
Frage auf: Wäre ein Sieg der US-Demokraten überhaupt wünschenswert?
von
Tobias Riegel - Nachdenkseiten (10.2.)
Deutschland-Frankreich:
Ein Nuklearschild für die EU
Emmanuel
Macron weist deutsche Forderungen nach Zugriff auf französische
Atomwaffen zurück, schlägt "strategischen Dialog" mit
EU-Staaten vor
German
Foreign Policy (10.2.)
USA:
"Taktische" Atomsprengköpfe auf US-U-Booten: Schritt zur
nuklearen Apokalypse statt Abschreckung
Die
USA haben ihre U-Boot-gestützten Raketen mit "taktischen"
Nuklearsprengköpfen bestückt – um Russland von seiner angeblichen
Doktrin der "Deeskalation durch Eskalation" abzuschrecken.
von
Scott Ritter - RT Deutsch (8.2.)
Deutschland-Israel:
Verkehrtes „Geschichtsbewusstsein“
Verantwortung
für Israel würde bedeuten, das Land auf eine menschliche
Palästinapolitik zu verpflichten, anstatt jede Unmenschlichkeit
abzunicken.
Rede
des Autors auf der Konferenz des Deutschen Koordinationskreises
Palästina Israel (KOPI) in Berlin im Januar 2020.
von
Norman Paech -Rubikon (8.2.)
Deutschland-Angola:
Im zweiten Anlauf
Bundeskanzlerin
Merkel reist nach Angola.
Rohstoffe - Militärkooperation -
Ausverkauf à la IWF - Patrouillenboote aus Kiel
German
Foreign Policy (7.2.)
Deutschland:
Assange helfen - aber wie?
Ein
Appell fordert die Freilassung von Julian Assange.
UN-Sonderberichterstatter Nils Melzer erhebt schwere Vorwürfe gegen
Rechtsstaatlichkeit
von
Bulgan Molor-Erdene - Telepolis (6.2.)
Israel-Palästina:
Der ewige Krieg
Die
Lage ist so verfahren, dass es wohl keine Lösung gibt, die nicht zu
neuem Blutvergießen führen würde.
von
Jochen Mitschka - Rubikon (6.2.)
Deutschland:
Griff nach der Bombe (III)
Deutsche
Politiker fordern Zugriff auf die französischen Nuklearstreitkräfte.
Auch "nukleare Teilhabe" soll bestehen bleiben
German
Foreign Policy (6.2.)
China:
Wer gibt den USA das Recht, China Rechtsverstöße vorzuwerfen?
Der
in Russland geborene US-Journalist Andre Vltchek beschäftigt sich
mit der Rolle der Uiguren in dem von den USA provozierten Konflikt
mit China
Deutsche Übersetzung: Luftpost (5.2.)
Pentagon:
Erste Mini-Nukes sind einsatzbereit auf einem U-Boot
Angeblich
dienen die taktischen Atomwaffen der Abschreckung, aber sie sollen
auch bei nicht-nuklearen Angriffen und als Bunkerbrecher einsetzbar
sein
von
Florian Rötzer - Telepolis (5.2.)
Deutschland
finanziert türkische Besatzungszone in Nordsyrien
25
Millionen Euro aus Deutschland für Idlib - Millionen für mafiöse
Strukturen im AKP-Geflecht - Ist Idlib das nächste Annexionsziel
Erdogans? - Die flüchtende Zivilbevölkerung - wohin?
von
Elke Dangeleit - Telepolis (5.2.)
USA
drohen Palästinensern: Wagt es nicht, den "Deal des
Jahrhunderts" abzulehnen
Viel
wurde über den Deal, dessen Landkarte frappierende Ähnlichkeit mit
den Homelands von Südafrika zur Zeit der Apartheid aufweist, bereits
berichtet – aber wenig über die diversen Drohungen, die bereits
der Veröffentlichung des sogenannten Friedensplanes
vorausgingen.
von
Jochen Mitschka - RT Deutsch (5.2.)
Das
Mittelmeer von morgen
Deutsche
Außenpolitiker fordern Bundeswehreinsatz in Libyen. Einfluss der
europäischen Mächte geht zurück
German
Foreign Policy (4.2.)
USA:
Seit 19 Jahren im Globalen Krieg gegen den Terror und das
Hussein-Regime
US-Präsident
hat weiterhin freie Hand nach den Kriegsermächtigungen von 2001 und
2002, die Gesetzesinitiativen des Repräsentantenhauses werden daran
nichts ändern
von
Florian Rötzer - Telepolis (3.2.)
Deutschland-Israel:
Das Ende der Staatsräson
Rede
des ehemaligen Diplomaten auf einer Konferenz des KOPI, des Deutschen
Koordinationskreises Palästina/Israel, am 1.2.2020 in
Berlin-Neukölln
von
Gerhard Fulda - Nachdenkseiten (3.2.)