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Standpunkte in der Friedensbewegung

Unter dieser Rubrik werden veröffentlicht:
- Meinungen aus der Friedensbewegung bzw. deren Umfeld, die zur weiteren Diskussion führen sollen (z.B. Positionspapiere)

- Redebeiträge, die zu ähnlich gelagerten Anlässen als Vorlage dienen können
- Pressemitteilungen, Aufruftexte und Flugblätter

- Berichte und Kommentare über Aktionen und Veranstaltungen

„Lockdown für das Militär!“
In seiner Rede auf verschiedenen Ostermärschen hat sich Reiner Braun gegen die aktuelle Meinungsmache gewandt: Mit der Behauptung, Hoch- und Atomrüstung, militärische Interventionen und Abschreckung würden „Sicherheit“ bringen, werde für Militarisierung geworben.
von Reiner Braun - Nachdenkseiten (6.4.)

Adobe.pngAbschlusserklärung zu den Ostermärschen 2021
Informationsstelle Ostermarsch (5.4.)

Militarismus: »Höchste Zeit, für Abrüstung auf die Straße zu gehen«
Gespräch mit Lühr Henken. Über die diesjährigen Ostermärsche, Kriegshetze und das nächste militärische Großprojekt der EU
Interview: Markus Bernhardt - junge Welt (3.4.)

Zum Ostermarsch: Sicherheit neu denken heißt in Frieden leben
Neben dem Kohleausstieg bedarf es eines Militärausstiegs, um die Bedrohung für die Zivilisation abzuwenden.
von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (2.4.)

Bleib wach Soldat, mach', was wirklich zählt!
Über eine Plakatkampagne des Militärministeriums zu den Ostermärschen. Ein pazifistischer Zwischenruf
von Peter Bürger - Telepolis (2.4.)

PDF_klein.png Drei Milliarden für die Eurodrohne?
PM des Arbeitskreises gegen bewaffnete Drohnen / IPPNW (1.4.)

Die Waffen nieder!
Bertha von Suttner und Edward Snowden schrieben Bücher über ihre kriegsverherrlichende Generation – dazwischen liegen 130 Jahre.
von Heinrich Frei - Infosperber (30.3.)

»Wer der Aggressor ist, ist eindeutig«
Friedensbewegung hält an Ostermärschen fest. Protest gegen NATO und Eskalation gegenüber Russland und China. Gespräch mit Willi van Ooyen
Interview: Gitta Düperthal - junge Welt (30.3.)

Auslandseinsätze steigern den Zerfall der betroffenen Regionen
Noch bis Ende März plant die Bundesregierung einen Bundestagsbeschluss zur Verlängerung des Afghanistan-Einsatzes trotz eines ursprünglich avisierten Abzugs.
von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (26.3.)

Die Kriegstrommeln werden lauter
Kriege durchlaufen stets zwei Phasen: Eine längere, kalte zur Vorbereitung, sowie zur Einschätzung der Gewinnchancen, und danach kommt die Zeit der heißen und tödlichen Auseinandersetzungen.
von Günter Buhlke - Pressenza (25.3.)

Verfassungsgericht: Deutschlands Verantwortung bei US-Drohnenangriffen im Jemen
PM des European Center for Constitutional and Human Rights (ECCHR) -
Lebenshaus Schwäbische Alb (25.3.)

Frieden – die Grundlage zukunftsgerichteter Politik
Gedanken und Anregungen von außerparlamentarisch aktiven Friedenskräften zum friedenspolitischen Teil des Wahlprogramms 2021 der Partei DIE LINKE
von Reiner Braun, Kristine Karch, Ekkehard Lentz, Pascal Luig, Willi van Ooyen, Karl Heinz Peil, Dr. Werner Ruf, Bernhard Trautvetter - frieden-links (20.3.)

Linkspartei: Sagen, was ist
Angesichts der Weltlage ist Widerstand gegen die irrwitzige Kriegspolitik des Westens unverzichtbar. Doch mit ihrer Orientierung aufs Mitregieren schwächt die Linkspartei ihre derzeitige Rolle als parlamentarischer Arm der Friedensbewegung
von Volker Külow und Ekkehard Lieberam - junge Welt (16.3.)

Adobe.png Zur Aktualität und Brüchigkeit von FCAS
Vortrag im Rahmen der bundesweiten digitalen Zivilklausel-Veranstaltung am 9.3.2021
von Lühr Henken - Bundesausschuss Friedensratschlag (15.3.)

Noam Chomsky: Solidaritätsbewegungen sind der Schlüssel für eine Änderung der Nahost-Politik der USA
Interview von Von Lilach Ben David
Deutsche Übersetzung: Pressenza (10.3.)

Die Grünen fordern eine klimaverträgliche Armee
Den „Beitrag“ der Bundeswehr „gegen die Klimakrise“ zu stärken, wurde in einem Grünen-Antrag gefordert.
von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (8.3.)

Krieg? – Ja, bitte, aber ohne CO2!
Die Grünen sind immer für eine radikale Vision gut. Nicht nur ganz Deutschland soll so schnell wie möglich auf CO2 komplett verzichten. Auch die Bundeswehr erhält jetzt eine wahrhaft grüne Behandlung. Dabei ist die Bundeswehr schon grüner als gedacht.
von Arthur Buchholz - RT DE (6.3.)

In Deutschland beginnen Vorbereitungen für nukleare Aufrüstung
Baumaßnahmen am Fliegerhorst Büchel
IPPNW - Pressemitteilung (5.3.)

Interview Alexander Neu: Die LINKE und die Friedenspolitik
Alexander Neu sitzt für die Partei Die LINKE im Bundestag und ist Obmann im Verteidigungsausschuss. Eine innerparteiliche Debatte und Vorschläge für ein neues Parteiprogramm, in dem es auch darum geht, in der Außen- und Sicherheitspolitik Deutschlands „Verantwortung“ zu übernehmen, droht die bisher klare Friedensposition der LINKEN aufzuweichen.
Interview von Karin Leukefeld - Nachdenkseiten (26.2.)

Frieden im Entwurf eines LINKE-Wahlprogramms in kriegerischer Zeit
Die scheidenden Vorsitzenden der LINKEN, Katja Kipping und Bernd Riexinger, haben einen Programmentwurf vorgelegt: Darin werden zentrale friedenspolitische Positionen der Partei relativiert.
von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (25.2.)

Angriff auf linke Friedenspolitik
Linke-Politiker Matthias Höhn legt Konzept vor, das dem Parteiprogramm widerspricht
von Tobias Pflüger - IMI-Standpunkt (24.2.)

Repression: »Würde wiederherstellen«
Friedensbewegung unterstützt Aktionen anlässlich des 50. Jahrestages des »Radikalenerlasses«. Ein Gespräch mit Willi van Ooyen
von Markus Bernhardt - junge Welt (24.2.)

Die Linke: Höhn-Papier stößt auf Ablehnung
In einer Positionierung des Bundesvorstands des Studierendenverbandes der Partei Die Linke, Die Linke.SDS wird das Diskussionspapiers des Linken-Bundestagsabgeordneten Matthias Höhn vom 17. Januar kritisch kommentiert.
junge Welt (22.2.)

EU-Sanktionen führen in die Sackgasse
Pressemitteilung von Andrej Hunko (22.2.)

Die Linke: Kraftlos abstrakte Wiederholung
Debatte: Imperialismus muss klar benannt werden. Zum Wahlprogramm-Entwurf der Partei Die Linke
von Ellen Brombacher - junge Welt (18.2.)

Der Wahlprogrammentwurf von Die Linke bewahrt und bekräftigt die antimilitaristischen Positionen.
Eine Erwiderung auf Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke.
von Bernd Riexinger - junge Welt (15.2.)

Militarisierung: Absage an die Friedenspolitik
Der Entwurf zum Wahlprogramm der Partei Die Linke 2021 muss grundlegend geändert werden
von Sevim Dagdelen und Ulla Jelpke - junge Welt (11.2.)
 

Die Solidarität mit Kuba ist unteilbar!
Stellungnahme zum Beschluss des Parteivorstandes der Partei DIE LINKE vom 23. Januar 2021
Koordinierungsrat der AG Cuba sí  - junge Welt (6.2.)

Atomwaffen-Verbots-Vertrag: NATO und Bundesregierung missachten die UNO
Die NATO offenbart sich dadurch einmal mehr als undemokratische Allianz, die ein Sicherheitsrisiko für die Welt darstellt.
von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (3.2.)

Erklärung zur Debatte über eine sog. 'Linke Sicherheitspolitik'
von www.frieden-links.de (30.1.)

PDF_klein.png Keine Ausstattung der Bundeswehr mit bewaffneten Drohnen!
Offener Brief des Arbeitskreises Klimawandel, Umweltschutz und nachhaltiges Wirtschaften – SPD Bremen Stadt (27.1.)

PDF_klein.png Nein zu Rassismus, Antisemitismus,Feindbildproduktion und Geschichtsklitterung!
Erklärung zum Jahrestag der Befreiung von Auschwitz
Attac-AG Europa und Attac-AG Globalisierung und Krieg (27.1.)

B’tselem erklärt den Staat Israel zu einem Apartheidstaat
Weil zwischen Mittelmeer und Jordan nur  jüdische Israelis Zugang zu nationalen Rechten und Selbstbestimmung haben, ist Israel ein Apartheidstaat
Quelle BIP e.V. - Lebenshaus Schwäbische Alb (26.1.)

Replik auf das „Diskussionsangebot“ „Linke Sicherheitspolitik“ des Parteimitglieds Matthias Höhn
von Alexander Neu - Nachdenkseiten (27.1.)

Die Linke: Prinzipien über Bord
Für Anschlussfähigkeit an Grüne und SPD Grundsätze neutralisieren. Erklärung zu Matthias Höhns Papier »Linke Sicherheitspolitik«
Bundessprecherrat der Kommunistischen Plattform - junge Welt (25.1.)

Grüne und LINKE: Die Aufweichung der Friedenspolitik
Einige Kräfte in den rot-rot-grünen Bundestagsparteien suchen nach einer Mehrheit ohne die Parteien rechts von der SPD. Sie scheuen dabei nicht die Übernahme von Positionen der NATO-Propaganda, wie aktuelle Beispiele bei den Grünen und der LINKEN zeigen.
von Bernhard Trautvetter - Nachdenkseiten (25.1.)

Bosnien/Lipa: Zivilgesellschaftliches Bündnis fordert Evakuierung und Aufnahme der Schutzsuchenden sowie ein sofortiges Ende der Push-Backs
PM von ProAsyl - Lebenshaus Schwäbische Alb (23.1.)

Inkrafttreten des UN-Atomwaffenverbotsvertrags am 22. Januar 2021
Ein historischen Tag - Pressemitteilung von "Büchel ist überall! atomwaffenfrei jetzt"
Lebenshaus Schwäbische Alb (20.1.)

Der FRONTEX- Skandal: Direktor von Frontex im Innen- und Menschenrechtsausschuss des Bundestages
PRO ASYL fordert Abzug der deutschen Einsatzkräfte. Frontex muss auf den Prüfstand!
von Pro Asyl - Pressenza (19.1.)

Zahl der Minderjährigen in der Bundeswehr bleibt hoch
Trotz scharfer Kritik aus dem In- und Ausland rekrutiert die Bundeswehr auch weiterhin unter 18-Jährige
von Kampagne "Unter 18 nie" - Lebenshaus Schwäbische Alb (19.1.)

Die Gaza-Krise erfordert eine dringende Intervention der EU
ECCP bereitet eine EU-weite Kampagne vor, um die Abriegelung des Gazastreifens zu beenden und eine humanitäre Katastrophe zu verhindern
BIP e.V. - Lebenshaus Schwäbische Alb (13.1.)

PDF_klein.png Grünes Kriegsprogramm
Offener Brief an die Mitglieder und Freunde der Grünen zu den friedenspolitischen Positionen im neuen Grundsatzdokument der Partei
von Reiner Braun und Werner Ruf - veröffentlicht in: junge Welt (9.1.)

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Aktuelles aus Online-Medien

Friedenspolitische Berichte und Analysen (bis März 2021)

Standpunkte in der Friedensbewegung (bis März 2021)

Medienkritik (bis März 2021)

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